Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Für den Verkauf von Waren
Ausführung: Online-Shop Deko Designstore | Stand: 15.06.2021

 

  1. Grundlage des Vertrages, Rechtswahl

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen World of Mall, Inhaberin Eileen Schroth, Gewerbegebiet Eichberg 10, 09306 Rochlitz (nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind.

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers gelten ausschließlich; abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.4. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als das keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

  

  1. Angebot, Zustandekommen, Speicherung des Vertrages

2.1. Die im Online-Shop dargestellten Waren sind kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Vielmehr beinhalten sie lediglich die Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot an den Verkäufer abzugeben.

2.2. Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich:
Wenn der Kunde die gewünschte Ware gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen und bearbeiten“ ansehen. Die Waren kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „Entfernen“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden. Wenn der Kunde die Waren kaufen möchte, muss er den Button „Zur Kasse“ anklicken. Der Kunde muss folgend seine persönlichen Daten, die zur Vertragsabwicklung notwendig sind, eingeben (vgl. Datenschutz), die gewünschte Zahlungsart angeben und die Kenntnisnahme der AGB bestätigen. Abschließend werden die eingegebenen Daten (Waren sowie persönliche Daten, Zahlungsart etc.) nochmals angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit seine Eingaben in der Gesamtübersicht zu überprüfen und durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ den Bestellvorgang abzuschließen oder durch das Anklicken des Buttons „Abbrechen“ den Bestellvorgang abzubrechen.

2.3. Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren gegenüber dem Verkäufer ab.

2.4. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Diese „Bestellbestätigung“ stellt keine Annahme des Angebotes dar, so dass noch kein Kaufvertrag geschlossen wird. Sie dient lediglich der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten.

2.5. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen schriftlich mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) annimmt. Ansonsten gilt das Angebot als abgelehnt und der Kunde ist daran nicht mehr gebunden.
Abweichend davon kommt der Kaufvertrag wie folgt zustande:
Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal“ als Zahlungsart aus, wird er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auf die Bezahlseite von PayPal weitergeleitet, um sich dort in sein PayPal-Konto einzuloggen und den Bezahlvorgang abzuschließen. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.

2.6. Der Verkäufer ist berechtigt, die Abgabemenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

2.7. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art abspeichern. Der Verkäufer übermittelt jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

 

  1. Preise, Versandkosten, Zahlung

3.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Liefer- und Versandkosten (Ziffer 3.2.) sowie die von der Zahlungsart abhängigen Kosten (Ziffer 3.3.) fallen keine weiteren Preisbestandteile bei Lieferungen in Deutschland an. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können Zölle, Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern fällig werden. Diese Kosten hat der Kunde zu tragen. Der Kunde stellt den Verkäufer von einer Inanspruchnahme hinsichtlich dieser Kosten frei. Für die korrekte Verzollung der Ware und die daraus entstehenden Kosten ist der Kunde verantwortlich.

3.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Liefer- und Versandkosten erhalten Sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Lieferung und Versand“. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt.

3.3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung, Paypal, Bargeld). Bei Vorkasse ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss zu leisten.

 

  1. Lieferung

4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Lieferung und Versand“ angegebenen Ländern zu den jeweils ausgewiesenen Lieferung- und Versandkosten (Ziffer 3.2.). Einzelheiten zu den Versand- und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Lieferung und Versand“.

4.2. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gekauften Waren vom Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die im Online-Shop hinterlegte Lieferanschrift.

4.3. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungsanweisung, soweit eine Vorkassen-Zahlung vereinbart wurde.
Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse oder PayPal am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

 

  1. Widerrufsrecht und Rücksendekosten

5.1. Ist der Kunde ein Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Den Inhalt dieses Rechts können Sie unter dem Link [Widerrufsbelehrung des Verkäufers] einsehen.

5.3. Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Rücksendekosten.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

 

  1. Gewährleistung

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

 

  1. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers, Gewerbegebiet Eichberg 10, 09306 Rochlitz, als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht für den Geschäftssitz für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Gerichtsstand gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

 

  1. Streitbeilegung

9.1 Der Verkäufer ist verpflichtet Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform und die Möglichkeit, diese für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nutzen zu können, hinzuweisen. Für diese ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/. Bei Streitigkeiten hat der Verbraucher selbstverständlich auch die Möglichkeit zunächst direkt Kontakt mit dem Verkäufer aufnehmen. Dazu sendet dieser dem Verkäufer eine E-Mail an: info@deko-designstore.com

9.2. Der Verkäufer ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

 

Für die Vermietung von Waren
Ausführung: Online-Shop Deko Designstore | Stand: 15.06.2021

 

  1. Grundlage des Vertrages, Rechtswahl

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen World of Mall, Inhaberin Eileen Schroth, Gewerbegebiet Eichberg 10, 09306 Rochlitz (nachfolgend: Vermieter) und dem Kunden (nachfolgend: Mieter). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Mietartikel Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind.

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vermieters gelten ausschließlich; Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Vermieter nicht an, es sei denn, der Vermieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.4. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als das keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

  1. Angebot, Zustandekommen, Speicherung des Vertrages

2.1. Sämtliche Artikelbeschreibungen auf deko-designstore.com stellen kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

2.2. Die Anfrageabwicklung findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Anfrageabwicklung statt. Wenn der Kunde die gewünschten Mietsachen gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „Unverbindliche Anfrage“ unverbindlich in den Anfragekorb legen. Den Inhalt des Anfragekorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Anfrage anzeigen und bearbeiten“ oder „Anfrage anzeigen“ ansehen. Die Mietartikel kann der Kunde jederzeit aus dem Anfragekorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „Entfernen“ drückt. Der Anfragevorgang kann jederzeit abgebrochen werden. Wenn der Kunde die Artikel anfragen möchte, muss er den Button „Anfrage absenden“ anklicken. Der Kunde muss folgend seine persönlichen Daten, die zur Anfragebearbeitung notwendig sind, eingeben (vgl. Datenschutz) und die Kenntnisnahme der AGB sowie die Widerrufsbelehrung bestätigen. Abschließend werden die eingegebenen Daten (Artikel sowie persönliche Daten etc.) nochmals angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit seine Eingaben durch das Anklicken des Buttons „Korrektur“ zu korrigieren oder durch das Anklicken des Buttons „Abbrechen“ den Anfragevorgang abzubrechen. Wenn der Kunde den „Anfrage senden“-Button bestätigt, stellt er eine unverbindliche Buchungsanfrage an Deko Designstore und erhält eine automatisierte Anfragebestätigung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Anfrageabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Vermieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Vermieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. Der Kunde erhält innerhalb von 48 Stunden während der Arbeitstage (Vgl. Öffnungszeiten, Montag – Freitag 09:00 – 18:00 Uhr) ein verbindliches Vertragsangebot von Deko Designstore. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Vertragsangebot innerhalb von 4 Tagen annimmt.

2.3. Die Bestellabwicklung für Mietartikel findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Wenn der Kunde die gewünschten Mietsachen gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen und bearbeiten“ ansehen. Die Mietartikel kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „Entfernen“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden. Wenn der Kunde die Artikel bestellen möchte, muss er den Button „Zur Kasse“ drücken. Der Kunde muss folgend seine persönlichen Daten, die zur Bestellbearbeitung notwendig sind, eingeben (vgl. Datenschutz), die gewünschte Zahlungsart angeben und die Kenntnisnahme der AGB sowie die Widerrufsbelehrung bestätigen. Abschließend klickt der Kunde „Kostenpflichtig bestellen“. Im Bestellvorgang hat der Kunde die Möglichkeit seine Eingaben zu korrigieren oder durch das Anklicken des Buttons „Abbrechen“ den Bestellvorgang abzubrechen.  Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Mietsachen gegenüber dem Vermieter ab und erhält eine automatisierte Bestellbestätigung. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Vermieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Vermieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können. Das Angebot des Kunden kann innerhalb von zwei Tagen angenommen werden, durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) oder Zusendung des Mietvertrages, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung/Mietvertrag beim Kunden maßgeblich ist. Wird das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht angenommen, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.


2.4. Der Vertragstext wird vom Vermieter nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sollte der Kunde seine Bestelldaten oder Anfragedaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art abspeichern. Der Vermieter übermittelt jedoch spätestens bei Lieferung der Artikel eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.

  1. Preise, Zahlung

3.1. Preise
Der Mietpreis eines Artikels enthält zum Zeitpunkt der Bestellung die jeweils gültige Mehrwertsteuer / Umsatzsteuer. Die Preise im Bereich Vermietung sind Preise ab Lager 09306 Rochlitz. Transportkosten, das Vertragen der Mietartikel in Ihre Räumlichkeiten sowie der Auf- und Abbau sind gesondert zu vergüten und werden entsprechend im Angebot / Auftrag ausgewiesen.
Im Angebot / Auftrag nicht veranschlagte Leistungen, die auf Verlangen des Kunden ausgeführt werden oder aber Mehraufwendungen, die bedingt sind durch unrichtige Angaben des Kunden, durch unverschuldete Transportverzögerungen oder durch nicht termin- oder fachgerechte Vorleistungen Dritter, soweit sie nicht Erfüllungsgehilfen der World of Mall sind, werden dem Kunden zusätzlich nach den aktuellen Vergütungssätzen in Rechnung gestellt. Im Zweifel gelten auch hier die ursprünglich vereinbarten Vertragspreise.

3.2. Zahlung
Folgende Zahlungsmöglichkeiten werden bei Vertragsabschlüssen angeboten:
Lieferungen innerhalb Deutschlands:

Vorkasse

• Überweisung
• PayPal

    Paypal: E-Mail: info@world-of-mall.com
    Express Checkout Paypal
    Ratenzahlung Paypal
    Sepa Lastschrift Paypal
    Kreditkarte Paypal

 Barzahlung

• bei Abholung im Lager (Lagerstandort: 09306 Rochlitz, Gewerbegebiet Eichberg 10)
• bei Lieferung durch Deko Designstore

 

  1. Lieferung

4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Liefer- und Versandkosten“ angegebenen Ländern zu den jeweils ausgewiesenen Liefer- und Versandkosten. Einzelheiten zu den Versand- und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Angebotserstellung.

4.2. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gemieteten Artikel vom Vermieter sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die im Online-Shop hinterlegte Lieferanschrift.

4.3. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungsanweisung, soweit eine Vorkassenzahlung vereinbart wurde.

Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse oder PayPal am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

 

  1. Widerrufsrecht und Rücksendekosten

5.1. Ist der Kunde ein Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Den Inhalt dieses Rechts können Sie unter dem Link [Widerrufsbelehrung] einsehen.

5.2. Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Rücksendekosten.

 

  1. Mietbedingungen

6.1. Der Mietpreis je Artikel versteht sich ab Lager für jeweils einen Tag.

6.2. Bei Lieferung durch den Vermieter sorgt der Mieter für uneingeschränkte und kostenfreie Zufahrten und Zugänge bis zum Aufstellungsort. Bei erschwerten Lieferbedingungen (Treppen, keine direkte Zufahrt o.Ä.) wird eine zuvor mit dem Mieter vereinbarte Zusatzgebühr erhoben.

6.3. Bei Lieferverzögerungen oder Verhinderungen durch höhere Gewalt, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, hat der Mieter keinen Anspruch auf Schadensersatz oder verminderten Mietpreis. Der Mieter wird über Verzögerungen umgehend informiert.

6.4. Mietobjekte sind im Gebrauch und können Verbrauchsspuren aufweisen. Der Vermieter und Mieter verpflichten sich, gemeinsam die Mietobjekte bei Übergabe auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Bei Übergabe und Rücknahme wird hierzu ein Protokoll geführt.

6.5. Sollte wegen besonderer Verschmutzung eine Nachreinigung erforderlich sein, wird dem Mieter die Möglichkeit gegeben, die Reinigung selbst vorzunehmen. Sofern der Mieter die Reinigung nicht selbst vornimmt, kann der Vermieter eine Reinigung der Mietsachen in angemessener Höhe in Rechnung stellen, hierbei hat der Mieter jedoch die Möglichkeit, eine günstigere Endreinigungsalternative nachweisen zu dürfen.

6.6. Das Mietverhältnis kann nur mit schriftlicher Zustimmung des Vermieters verlängert werden.

6.7. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Hierauf finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

6.8. Die Miete wird in bar, per Überweisung oder Paypal bezahlt. Die Miete wird an den Vermieter mindestens einen Tag vor Mietbeginn geleistet. Bei einer Überweisung zählt das Eingangsdatum des Betrages auf dem genannten Konto.

6.9. Wird die Mietsache bis zum vereinbarten Mietbeginn nicht abgeholt, besteht für den Mieter trotzdem gemäß § 537 BGB die Pflicht zur Entrichtung der Miete. Der Vermieter muss sich lediglich den Wert der ersparten Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile anrechnen lassen, die er aus einer anderweitigen Verwertung des Gebrauchs erlangt.

6.10. Der Vermieter weist darauf hin, dass bei Mietverträgen kein allgemeines gesetzliches Rücktrittsrecht vorgesehen ist. Der Vermieter räumt dem Mieter jedoch ein vertragliches Rücktrittsrecht unter den nachfolgenden Umfang ein. Eine Stornierung der gebuchten Mietsache ist über E-Mail oder postalisch möglich. Im Falle einer Stornierung bleibt der Anspruch des Vermieters auf Zahlung des Mietpreises bestehen, er muss sich jedoch den Wert der ersparten Aufwendungen sowie derjenigen Vorteile anrechnen lassen, die er aus einer anderweitigen Vermietung erlangt.
Erfolgt im Falle einer Stornierung keine anderweitige Vermietung, so geltende grundsätzlich folgende Stornopauschalen:
bis 30 Tage    vor dem vereinbarten Mietbeginn 30%
bis 15 Tage    vor dem vereinbarten Mietbeginn 40%
bis 7 Tage      vor dem vereinbarten Mietbeginn 50%
ab 6 Tage      vor dem vereinbarten Mietbeginn 60%
ab 1 Tag        vor dem vereinbarten Mietbeginn 80%
Dem Mieter ist der Nachweis gestattet, dass dem Vermieter ein Schaden oder eine Wertminderung nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist. 

6.11. Im Rahmen der Vermietung behält sich der Vermieter das Recht vor, eine angemessene Kaution für die vermieteten Gegenstände einzubehalten. Die Kaution wir unmittelbar nach ordnungsgemäßer Rückgabe erstattet. Bei Beschädigung oder Verlust von Gegenständen, kann die Kaution zur Verrechnung herangezogen werden.

6.12. Obhutspflicht des Mieters
Der Mieter verpflichtet sich, die Mietsache schonend und pfleglich zu behandeln. Der Mieter verpflichtet sich, die Mietsache Dritten nicht zur Nutzung zu überlassen.

(2) Schäden an der Mietsache bzw. dessen Verlust sind dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Für durch verspätete Anzeigen verursachte weitere Schäden haftet der Mieter.

(3) Der Mieter haftet für Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften.

(4) Der Mieter oder Dritte haben an der Mietsache keine Änderungen oder Reparaturen durchzuführen. Die Verwendung von Nägeln, Schrauben, Klebstoffen und sonstigen schwer zu entfernenden Stoffen, ist untersagt.

(5) Der Mieter ist bei Regen, Unwetter im Freien dazu verpflichtet die Mietobjekte trocken und geschützt zu lagern.

6.13. Die Haftung des Vermieters für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Mieters, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie den Ersatz von Verzugsschäden. Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

6.14. Bei Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter die Mietsachen in ordnungsgemäßen Zustand den Vermieter zurückzugeben.

 

  1. Gerichtsstand, Erfüllungsort

Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers, 09306 Rochlitz, als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht für den Geschäftssitz für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Gerichtsstand gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

 

  1. Streitbeilegung

8.1. Der Vermieter ist verpflichtet Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform und die Möglichkeit, diese für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten nutzen zu können, hinzuweisen. Für diese ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform finden Sie unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/.
Bei Streitigkeiten hat der Verbraucher selbstverständlich auch die Möglichkeit zunächst direkt Kontakt mit dem Vermieter aufnehmen. Dazu sendet dieser dem Vermieter eine E-Mail an: info@deko-designstore.com

 

 

 

 

 

 

 

To Top